Per 1. Januar 2019 traten folgende Neuerungen im Bereich des Immaterialgüterrechts in Kraft:
(i) Neu überarbeitete Richtlinien in Markensachen des IGE.
(ii) 11. Auflage der Nizza-Klassifikationen (Version 2019); die Klassifikationshilfe des IGE ist hier abrufbar.
(iii) Änderungen des Patentrechts: Teilrevision des Patentgesetzes (PatG) und Patentverordnung (PatV) im Zusammenhang mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes (HMG); (a) Ausnahmen des Patentschutzes bei der Verschreibung von Arzneimitteln durch Ärzte im Einzelfall und Einzelzubereitung von Arzneimitteln in Apotheken, sowie (b) eine sechsmonatige Schutzverlängerung für Patente von Kinderarzneimitteln.
Barbara Epprecht
(i) Neu überarbeitete Richtlinien in Markensachen des IGE.
(ii) 11. Auflage der Nizza-Klassifikationen (Version 2019); die Klassifikationshilfe des IGE ist hier abrufbar.
(iii) Änderungen des Patentrechts: Teilrevision des Patentgesetzes (PatG) und Patentverordnung (PatV) im Zusammenhang mit der ordentlichen Revision des Heilmittelgesetzes (HMG); (a) Ausnahmen des Patentschutzes bei der Verschreibung von Arzneimitteln durch Ärzte im Einzelfall und Einzelzubereitung von Arzneimitteln in Apotheken, sowie (b) eine sechsmonatige Schutzverlängerung für Patente von Kinderarzneimitteln.
Barbara Epprecht