27.05.2015

EU-Recht - Entwicklungen im Bereich der Fonds

AIFMD
  • Am 9. Januar 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen aktualisierten Katalog der "Questions and Answers Application of the AIFMD" veröffentlicht. Die ESMA hat neue Q&A’s (vgl. Q&A 50 bis 53) eingefügt, welche die Berichtspflichten an nationale Aufsichtsbehörden regeln.
  • Am 1. Dezember 2014 veröffentlichte die ESMA ein Konsultationspapier zur Verwahrung von Vermögenswerten bei der Unterverwahrung durch Dritte nach der AIFM-Richtlinie, die sog. "Guidelines on asset segregation under the AIFMD". Die Konsultationsfrist ist am 30. Januar 2015 abgelaufen und es wird erwartet, dass die ESMA die finalen Leitlinien im zweiten Quartal 2015 veröffentlicht.
  • Am 7. November 2014 veröffentlichte die ESMA ein Konsultationspapier "Call for evidence on AIFMD passport and third country AIFMs", mit welcher sie die Marktteilnehmer um Informationen und Erfahrungswerte zum EU-Pass nach der AIFM-Richtlinie ersucht. Gestützt darauf wird die ESMA eine Empfehlung und Stellungnahme an die Europäische Kommission geben, welche alsdann entscheiden wird, ob mittels delegierten Rechtsaktes der EU-Pass auf den Vertrieb von Nicht-EU-AIF durch EU-AIFM in der EU sowie auf den Vertrieb von AIF durch Nicht-EU-AIFM in der EU auszuweiten ist. Die Konsultationsfrist lief bis zum 8. Januar 2015. Im Falle einer positiven Empfehlung wird die Europäische Kommission den delegierten Rechtsakt binnen drei Monaten erlassen.

UCITS V
  • Am 9. Januar 2015 veröffentlichte die ESMA einen aktualisierten Katalog der "Questions and Answers ESMA's guidelines on ETFs and other UCITS issues", welcher sich primär an die Aufsichtsbehörden richtet und eine gemeinsame Aufsichtspraxis im Bereich der ETFs und anderen UCITS-Themen dient. Die ESMA hat die Q&A’s in den Bereichen „Financial derivative instruments“ und „Collateral management“ ergänzt.
  • Am 23. Dezember 2014 veröffentlichte die ESMA das Konsultationspapier "Discussion Paper Share classes of UCITS", in welchem sie mögliche Vorgaben für Anteilsklassen von UCITS und deren Abgrenzung zu Teilfonds vorschlägt. Die Konsultationsfrist lief am 27. März 2015 ab.

PRIIP
  • Die ESMA, die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und die Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersvorsorge (EIOPA) veröffentlichten am 17. November 2014 ein gemeinsames "Discussion Paper Key Information Documents for Packaged Retail and Insurance-based Investment Products (PRIIPs)", in welchem namentlich die Darstellung eines Risikoindikators, die Präsentation von Performance-Szenarien und die Offenlegung von Kosten im Basisinformationsblatt (KID) behandelt werden. Die Konsultationsfrist lief am 17. Februar 2015 ab und die Europäischen Aufsichtsbehörden planen eine Konsultation zu den Entwürfen von technischen Regulierungsstandards im Herbst 2015.

Claude Ehrensperger
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Maira Gall