27.03.2015

Corporate Governance aus Sicht der FINMA

Mark Branson, Direktor der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA, hat an der 12. Zürcher Aktienrechtstagung ein Referat über die Aufsichtspraxis und die Erwartungen der FINMA im Bereich der Corporate Governance gehalten. Gemäss Branson ist im Aufsichtsrecht der Zweck der Corporate Governance der Kundenschutz sowie die Funktionsfähigkeit des Finanzsystems. Die FINMA misst laut Branson der Corporate Governance eine hohe Bedeutung zu, befürwortet eine prinzipienbasierte Regulierung und richtet ihr Augenmerk insbesondere auf die nachfolgenden Bereiche: 
  • Fit and Proper: die Gewährspersonen (Verwaltungsrat und Geschäftsleitung) müssen fit, d.h. über die relevanten Sachkenntnisse und beruflichen Erfahrungen verfügen, wobei die strategische und operative Führung als Ganzes beurteilt wird, und proper sein, d.h. über einen guten Leumund und eine gute Reputation verfügen. 
  • Vergütungspolitik: die FINMA nimmt hier eine Risikosicht ein, d.h. die Regeln sind qualitativ. Branson hebt jedoch hervor, dass die FINMA im Fall der Manipulationen im Devisenhandel der UBS AG erstmals quantitativ die maximale jährliche variable Vergütung für den globalen Devisen- und Edelmetallhandel der UBS AG beschränkte. 
  • Interessenkonflikte: Branson führt aus, dass die Kumulierung von Kompetenzen und Aufgaben sowie mangelhafte Vorgaben für den Umgang mit Interessenkonflikten häufig Anlass zu Problemen geben. 
  • Compliance und Kontrollfunktionen: laut Branson sind die Compliance-Abteilung sowie die interne Revision ein überaus wichtiger Teil der Risikokontrolle von Finanzinstituten. Deshalb darf die Compliance-Abteilung nicht als Beratungsstelle gesehen werden.
Claude Ehrensperger
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Maira Gall