Mit Medienmitteilung vom 18. Januar 2018 hat das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) bekanntgegeben, dass eine Arbeitsgruppe zu Blockchain und Initial Coin Offering (ICO) ins Leben gerufen wird. Die Arbeitsgruppe besteht aus Vertretern des SIF, des Bundesamtes für Justiz und der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA. Die Arbeitsgruppe soll in enger Konsultation mit der Branche die rechtlichen Rahmenbedingungen für finanzsektorspezifische Anwendungen der Blockchain-Technologie, mit besonderem Blick auf ICOs überprüfen. Die Arbeitsgruppe wird den Handlungsbedarf im Finanzmarktrecht als auch bei allgemeinen Rechtserlassen (Obligationenrecht, Zivilgesetzbuch etc.) evaluieren. Ziel ist die Attraktivität des Standorts Schweiz im Bereich der Blockchain-Technologie zu festigen, unter anderem auch indem eine technologieneutrale Regulierung angestrebt wird. Die Arbeitsgruppe wird dem Bundesrat bis Ende 2018 Bericht erstatten.
Claude Ehrensperger
Claude Ehrensperger