24.10.2014

Netzneutralität: Bericht zur Arbeitsgruppe veröffentlicht

Auf der Webseite des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) wurde am 23. Oktober 2014 der Bericht zur Arbeitsgruppe Netzneutralität veröffentlicht. Der Bericht hält zusammenfassend folgendes fest:

"Der Bericht zur Arbeitsgruppe erläutert die Funktionsweise des Internet und stellt die Kernfragen der sog. Netzneutralität dar. Er gibt einen Einblick in die Situation in der Schweiz und stellt Bezüge zur Entwicklung im Ausland her. Im Zentrum der Diskussion steht der Umstand, dass heute Daten im Internet in unterschiedlicher Qualität transportiert werden können. Kontrovers diskutiert wird die Frage, inwieweit es notwendig und zweckmässig ist, alle Daten gleich zu behandeln. Die eine Seite weist auf die Notwendigkeit des sog. Netzmanagements hin und fordert Freiheiten in der Ausgestaltung ihrer Produkte. Die andere Seite will eine garantierte Gleichbehandlung aller Internetdaten zumindest so- weit, dass keine Diskriminierung von Anwendungen konkurrenzierender Anbieter vorkommen kann. Der Bericht stellt die Argumente der Gegner und der Befürworter von möglichen Regeln für die Netz- neutralität einander gegenüber, ohne Wertungen vorzunehmen. Die Standpunkte der verschiedenen Interessengruppen sollen den Boden für eine sachliche Diskussion des Themas im Schweizer Kontext bereiten."

Der Bundesrat wird in einem künftigen Bericht zum Fernmeldemarkt seine Sicht zur Netzneutralität darlegen.

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Maira Gall