28.03.2014

Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht

Anlässlich des 8. europäischen Datenschutztages (ausserhalb Europas: data privacy day) vom 28. Januar 2014 haben der Europarat und die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) ein 214 Seiten starkes Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht veröffentlicht; vgl. Pressemitteilung DC 010 (2014):

Das Handbuch zum europäischen Datenschutzrecht ist der erste vollständige Leitfaden über die Rechtsvorschriften des Europarates und der Europäischen Union zum Datenschutz, der die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) berücksichtigt. Es erläutert, wie Datenschutz innerhalb des EU-Rechts sowie im Rahmen der Konvention des Europarates zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten und weiterer Instrumente des Europarates geregelt ist.

Das Handbuch richtet sich an nicht fachkundige Juristen, Richter, nationale Datenschutzbehörden und an alle, die mit juristischen Fragen im Datenschutzbereich konfrontiert sind. Es befasst sich u.a. mit folgenden Fragen: Terminologie des Datenschutzes (2. Kapitel), wichtige Grundsätze und -regeln des Datenschutzrechts (3. & 4. Kapitel), Rechte von Betroffenen und Strafverfolgung (5. Kapitel), grenzüberschreitender Datenverkehr (6. Kapitel) sowie Datenschutz im Polizeibereich und im Rahmen des Strafrechtssystems (7. Kapitel). Vorläufig wird das Handbuch zunächst auf Englisch veröffentlicht; es wird jedoch im Laufe dieses Jahres noch in weitere europäische Sprachen übersetzt.

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Maira Gall