29.05.2016

Europäischer Datenschutzbeauftragter veröffentlicht Jahresbericht 2015

Am 24. Mai 2016 veröffentlichte der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) seinen Jahresbericht für 2015. Der Volltext (auf Englisch) sowie eine Zusammenfassung (auf Deutsch) des Berichts sind online abrufbar.

Der EDSB hebt in seinem Jahresbericht u.a. Folgendes hervor:

(i) Einigung auf die Europäische Datenschutz-Grundverordnung inkl. Empfehlungen des EDSB mittels mobiler App.

(ii) Einsetzung eines „externen Beirats für die ethische Dimension des Datenschutzes“ (Ethik-Beirat).

(iii) Internet Privacy Engineering Network (IPEN): Fokussierung auf Standardisierungsinitiativen in Bezug auf den Schutz der Privatsphäre, Online-Tracking sowie Privacy Engineering.

(iv) Vorbereitungen zur Wahrnehmung der Sekretariatsaufgaben des künftigen Europäischen Datenschutzausschusses (EDPB) sowie von Aufsichtsaktivitäten gegenüber EUROPOL.

(v) Stand der Umsetzung der EDSB-Strategie für 2015-2019.

Im Sinne eines Ausblicks stellte der EDSB u.a. die Fertigstellung seiner „Leitlinien zu Web-Diensten, mobilen Apps und Cloud Computing“ für das laufende Jahr in Aussicht; diese sollen durch eine weitere Leitlinie zu bestimmten Bereichen wie Rechenschaftspflicht im IT-Management sowie Risikomanagement ergänzt werden. Schliesslich will der EDSB 2016 auch eine (zweite) Stellungnahme zum Thema „Wettbewerb“ veröffentlichen.

NB Sämtliche Stellungnahmen (opinions), Empfehlungen (recommendations) sowie Leitlinien (guidelines) des EDSB sind online abrufbar.

Michal Cichocki
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Maira Gall